Fragen und Antworten

Frage an
Arno Münster
SPD

(...) Wie stehen Sie zur Verankerung und Weiterentwicklung des Transparenzgesetzen in Hamburg? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
28. September 2019

(...) ich begrüße die Weiterentwicklung des Hamburger Transparenzgesetzes, das bereits heute schon für andere Bundesländer Vorbild ist.Eine inhaltliche Übersicht zur Novellierung finden Sie hier: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/67515/entwurf_eines_gesetzes_zur_aenderung_des_hamburgischen_transparenzgesetzes_und_des_hamburgischen_umweltinformationsgesetzes_sowie_zum_erlass_des_ausfu.pdf (...)

Frage an
Arno Münster
SPD

Warum hat sich das rot-grüne regierte Hamburg im Bundesrat am 7.7.2017 für eine Vertagung des Themas Vergütung für Berufsbetreuer*innen ausgesprochen.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
18. August 2017

(...) Für die Betreuungsvereine ist die Gesundheitsbehörde politisch zuständig. Im Bereich der rechtlichen Betreuung besteht Reformbedarf beispielsweise bei der finanziellen Ausstattung der Vereine als auch bei der Bezahlung der Berufsbetreuer. Dieses Thema ist auch in den Behörden bekannt und befindet sich beispielsweise im Justizausschuss in der politischen Diskussion. (...)

Abstimmverhalten

Über Arno Münster

Ausgeübte Tätigkeit
MdHB
Berufliche Qualifikation
Hafenfacharbeiter / Lademeister
Geburtsjahr
1956

Arno Münster schreibt über sich selbst:

Ich wurde 1956 in Ottensen geboren und wohne in Altona-Altstadt. Ich bin verheiratet und habe einen erwachsenen Sohn. Als Hafenfacharbeiter bin ich seit 1976 bei der HHLA beschäftigt.
Im Jahre 2008 wurde ich erstmalig als Wahlkreisabgeordneter in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt, davor war ich 18 Jahre lang für die Altonaer SPD Mitglied in der Altonaer Bezirksversammlung, davon lange Zeit im Bau- und Planungsausschuss.
In dieser Legislaturperiode bin ich erneut Mitglied im Wirtschaftsausschuss (genauer gesagt dem Ausschuss für Wirtschaft, Innovationen und Medien). Dieser befasst sich nicht nur mit der maritimen Wirtschaft und der Entwicklung des Hamburger Hafens inklusive Elbvertiefung, sondern auch mit den Themen Industriepolitik, Agrar- und Landwirtschaft, Mittelstandsförderung, Start-Ups, Handwerk, Entwicklung des Luftfahrtstandorts Hamburg, Tourismus, Handel, Finanzwirtschaft, Medienstandort, Rundrfunkstaatsverträge, Dienstleistungen sowie mit der Entwicklung in der Metropolregion Hamburg.
Darüber hinaus bin ich als Altonas Abgeordneter im Eingabenausschuss aktiv. Dieser ist der einzige Ausschuss der Bürgerschaft, der ständig direkt in Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern steht. Durch Ihre Eingaben erfahren die Abgeordneten auf direktem Weg, welche gesetzlichen Regelungen sich im Einzelfall nicht bewähren und was ihre Wählerinnen und Wähler auf dem Herzen haben.
Des Weiteren bin ich in dieser Wahlperiode erneut Beisitzer im Fraktionsvorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion.
Ich war über 6 Jahre innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit den Themen Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Verfassungsschutz, Erstaufnahmen von Flüchtlingen und Hochwasserschutz. In dieser Eigenschaft war ich auch Mitglied im parlamentarischen Kontrollausschuss sowie in der G10-Kommission.
Im vergangenen Jahr war auch Mitglied im Sonderausschuss zur Aufarbeitung der Gewaltexzesse rund um den G20-Gipfel.
Darüber hinaus bin ich Mitglied im Kreisvorstand der SPD Altona sowie im Distriktsvorstand der SPD Altona-Altstadt.

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Kandidaturen und Mandate

Kandidat Hamburg
2020

Angetreten für: SPD
Wahlliste: Landesliste
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
33

Abgeordneter Hamburg
2015 - 2020

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Altona
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Altona
Wahlkreisergebnis:
6,80 %

Kandidat Hamburg
2015

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Altona
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Altona
Wahlkreisergebnis:
6,80 %

Abgeordneter Hamburg
2011 - 2015

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Altona
Wahlkreis:
Altona

Kandidat Hamburg
2011

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Altona
Wahlkreis:
Altona

Abgeordneter Hamburg
2008 - 2011

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Altona
Wahlkreis:
Altona
Listenposition:
13

Kandidat Hamburg
2008

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Altona
Wahlkreis:
Altona
Listenposition:
13